Marcus Jauer: Ostdeutschland: Der Traum von einer besseren DDR
ZEIT, 29.10.24
Wer das politische Drama der Ostdeutschen verstehen will, muss auf den 4. November 1989 schauen: den Tag, an dem auf dem Alexanderplatz in Berlin "das Volk" seine Zukunft selbst in die Hand nehmen wollte.[...]
Wären die Ostdeutschen in einem eigenen Staat womöglich glücklicher geworden?
Eine hypothetische Frage, aber betrachtet man sie vom 4. November aus, wirkt der Herbst 1989 wie ein aus freien Stücken abgebrochener Versuch der Selbstbestimmung. Die DDR-Bürger gingen in den Westen, in der Annahme, sie würden Deutsche werden, stattdessen wurden sie Ostdeutsche. Statt eines vereinten Landes entstand im Osten eine Identität, die sich in Abgrenzung zum Westen begreift und in Wirklichkeit eine Sackgasse ist. In einer Demokratie, in der die Mehrheit entscheidet, ist man, solange man sich vor allem als Ostdeutscher begreift, strukturell stets in der Minderheit.
Die verschiedenen Parteien, mit denen die Ostdeutschen die politische Landschaft der gesamten Bundesrepublik verändert haben, angefangen von der PDS über die AfD bis zum Bündnis Sahra Wagenknecht, wären so gesehen ein Versuch, die eigenen Angelegenheiten wieder in die Hand zu bekommen, ohne in einem eigenen Staat zu leben. In dieser merkwürdigen Doppelexistenz liegt die geschichtliche Tragik des Ostdeutschen – ein Zuwanderer zu sein, der auf seinem eigenen Territorium geblieben ist und doch in dem Gefühl lebt, seine Heimat verloren zu haben."
Eine bedenkenswerte Sicht auf die Geschichte Ostdeutschlands.
Was ich alles vergessen hatte, habe ich nachgelesen, als ich über Han Suyin erfuhr, dass sie im Alter von 87 Jahren noch eine Historische Studie über Zhou Enlai verfasst hatte. Es ist geradezu erschreckend, wie viel ich über ihn nicht mehr und noch nicht wusste und wie wenig mir Imre Nagy ein Begriff war.
Deswegen halte ich hier meine Erkenntnisse aus der Wikipedia in verkürzter Form fest:
Wie hätte sich die Weltgeschichte (unter Umständen!) verändern können, wenn Zhou Enlai Mao überlebt und die Macht direkt an Deng Xiaoping hätte übergeben können? Aber andererseits: Wie war es möglich, dass Deng Xiaoping trotz Zhou Enlais frühen Tod zum Herrscher Chinas werden konnte?
"In den Jahren, als die Kommunistische Partei ihre Basis in Yan’an hatte, kämpfte Zhou für eine vereinigte Front gegen Japan. So spielte Zhou eine wichtige Rolle im Zwischenfall von Xi’an. Er verhandelte im chinesischen Bürgerkrieg mit den Nationalisten. Während des Chinesisch-japanischen Krieges war Zhou Botschafter bei der Kuomintang in deren Übergangshauptstadt Chongqing. Er nahm auch an den gescheiterten Verhandlungen nach Ende des Zweiten Weltkriegs teil.
Im Jahre 1949, nach der Errichtung der Volksrepublik China, war Zhou Premierminister und Außenminister. Im Juni 1953 verkündete er die Fünf Deklarationen für Frieden. Er war Vorsitzender der kommunistischen chinesischen Delegation bei der Genfer Konferenz von 1954 und der Bandung-Konferenz 1955." (Wikipedia) *
*"Zhou ermöglichte die Aufnahme von Beziehungen mit dem Westen in den 1970er Jahren.[6] Er begrüßte im Februar 1972 den amerikanischen Präsidenten Richard Nixon zu seinem Besuch in China und unterzeichnete mit ihm das Shanghai-Kommuniqué.
Bei Zhou wurde erstmals im November 1972 Blasenkrebs diagnostiziert. Das Ärzteteam berichtete, dass er bei sofortiger Behandlung eine 80- bis 90-prozentige Heilungschance hätte, aber die medizinische Behandlung für die höchsten Parteimitglieder musste von Mao genehmigt werden. Mao befahl, dass Zhou und seine Frau nicht von der Diagnose erfahren sollten, keine Operation sollte durchgeführt werden und keine weiteren Untersuchungen sollten erfolgen.[7] Im Jahr darauf hatte Zhou erhebliche Blutungen im Urin. Nach Druck von anderen chinesischen Führern, die von Zhous Zustand erfahren hatten, ordnete Mao schließlich im Juni 1974 eine chirurgische Behandlung an, jedoch hatten sich bereits Metastasen in anderen Organen gebildet.
Daraufhin gab er viele seiner Funktionen an Deng Xiaoping ab. Am 8. Januar 1976 starb Zhou einige Monate vor Mao Zedong. Im April 1976, einen Tag vor dem chinesischen Totengedenktag, wurden Kränze und Blumen zum Gedenken an Zhou von der Polizei entfernt, was allgemein als Tian’anmen-Zwischenfall bezeichnet wird."
Zu diesem Zwischenfall: Dass 100 000 nach einer von der Polizei bekämpften Ehrung Zhou En Lais am 4.4.1976 Regierungsgebäude stürmten, führte zum Vorgehen der Polizei gegen Deng Xiaoping:
"Am 7. April wurde Deng Xiaoping im Namen Maos und des Zentralkomitees aller Parteiposten enthoben und unter Hausarrest gestellt. In den kommenden Monaten wurde die Kampagne gegen ihn fortgesetzt und Deng wurde als ein neuer Imre Nagy attackiert und der Zwischenfall auf dem Tian’anmen-Platz in negativer Weise mit dem ungarischen Aufstand von 1956 verglichen." (Wikipedia)
Das Schicksal Imre Nagys, der die ungarische Revolution gebilligt hatte, hatte ich vergessen. Als die sowjetischen Truppen anrückten, ließ er "in Westungarn den Widerstand organisieren und einige Fluchtwege nach Österreich offenhalten, auf denen bis zum 21. November 1956 etwa 210.000 Ungarn fliehen konnten. Er selbst floh in die jugoslawische Botschaft" (Wikipedia) Er wurde, nachdem ihm freies Geleit zugesichert worden war, verhaftet und nach einem Geheimprozess hingerichtet.
Dies halte ich nicht fest, damit es nicht allgemein vergessen wird. Das ist, seit es die Wikipedia gibt, nicht mehr nötig. Aber ich halte es für mich fest, damit ich mir dokumentiere, wie die Wikipedia (an der ich seit 2004 mitgearbeitet habe) mir ermöglichte, so viel Vergessenes und noch nie Gewusstes in kurzer Zeit zu erfahren.
Wikipedia: "Die Erfindung des Judenstempels wurde lange der Schweiz angelastet, insbesondere dem damaligen Chef der Fremdenpolizei Heinrich Rothmund. Entsprechende Vorwürfe erhob Peter Rippmann in einem Artikel, der am 31. März 1954 in der Zeitschrift Der Schweizerische Beobachter erschien. Neuere Forschungen zeigen allerdings, dass der J-Stempel zwar aufgrund eines Abkommens zwischen der Schweiz und Deutschland[4] eingeführt wurde, dass dieser aber auf einen Vorschlag der deutschen Behörden zurückgeht, welche damit die Einführung der vom Schweizer Bundesrat verlangten Visumpflicht für sämtliche deutsche Staatsangehörige verhindern wollten.[5] Entsprechend relativierte auch der [Schweizerische] Beobachter 1998 seinen Vorwurf an Rothmund.[6]"
Dazu vgl. auch: https://fontanefansschnipsel.blogspot.com/2024/10/vor-verschlossenen-toren-illegale.html
Die Kiewer Rus war ein Großreich, das sich im Mittelalter bis in den Norden des heutigen Russland erstreckte, aber eben Kiew als Zentrum hatte.
Das Volk der Rus, das auf die Ansiedlung von Warägern (Wikingern) im frühen 9. Jahrhundert zurückgeht, bildete sich im Laufe des Jahrhunderts heraus, etwa um die Zeit als im heute süddeutschen Raum erstmals das Wort thiudisc (neuhochdeutsch: dem Volk zugehörig/deutsch) auftaucht. Es siedelte im Bereich um Kiew, wo sich die Dynastie der Rurikiden als Herrscher eines Reiches, der frühen Rus ab etwa 900 durchsetzten. Weil die Rurikiden des Großfürstentums Moskau (ab 1263) sich im Laufe der Zeit gegen die aus dem Kiewer Raum durchsetzten und das unter ihrer Herrschaft entstehende neuere Großreich Russland genannt wurde (und der Herrscher in Anlehnung an das Wort Kaiser Zar) gewöhnte man sich an, die Gebiete und die Sprache Russlands russisch zu nennen, entsprechend auch das Gebiet und die Sprache der Rus, obwohl man für diese ja präzise das Wort rusisch gebrauchen können. Weil das nicht geschah, führte 1991 ein Deutscher das Adjektiv rus'isch ein. Das ist optisch ein Schock, verhindert aber die Verwechslung von rusisch mit russisch. Kappeler hat seinerseits in seinem Buch "Ungleiche Brüder" einen anderen Weg beschritten und gebraucht zur Unterscheidung von dem alten rusisch von russländisch statt von russisch.
All das hat politische Gründe* darin, dass die Ukraine nach der Einverleibung in Russland schon bald wieder eine Selbständigkeit anstrebte, auch wenn eine Zeit lang Gebildete aus dem Gebiet der Ukraine in das Moskauer Kulturzentrum zogen und dort die russische Sprache und Kultur annahmen. (Dabei war eine längere Zeit vorher noch das ukrainische Kiew das Kulturzentrum war, von dem der Moskauer Bereich profitierte.)
*So wie das Igorlied, das sich auf den Feldzug von 1185 Fürsten der Kiewer Rus aus Nowhorod-Siwerskyj in der heutigen Ukraine bezieht, sowohl als russländisches wie als ukrainisches Erbe verstanden wird. Politisch begründet auch die neue Schreibung von Kyjiw statt Kiew, obwohl wir uns nicht scheuen, von Florenz statt von Firenze zu sprechen. (Doch muss ich gestehen, dass ich das in der Übersetzung gebrauchte Wort russisch auf Russland und nicht auf die Kiewer Rus bezogen verstanden habe. Ganz anderes wäre es mir ergangen, wenn ich dort rus'isch gelesen hätte.)
Vier schlichte Worte, beinahe bekenntnishaft klingen sie: "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht." So steht es im Grundgesetz, Artikel 16 a, Absatz 1. Der Parlamentarische Rat, der von September 1948 bis Mai 1949 über das Grundgesetz beriet, habe damit etwas völlig Neues geschaffen, lautet die gängige Einschätzung. Von einem "Sonderweg", eingeschlagen, um ausländischen Verfolgten umfassend Schutz zu gewähren, sprach unlängst der Historiker Heinrich August Winkler. Sein Kollege, der Migrationsforscher Klaus Bade, hat den Artikel 16 sogar als "die historische Antwort der Deutschen auf die Erfahrungen des Nationalsozialismus" bezeichnet.
Vertieft man sich in die Protokolle des Parlamentarischen Rates und rekonstruiert man die Debatten, die vor 75 Jahren die Entstehung des Grundgesetzes begleiteten, ergibt sich ein anderes Bild. Zwar ist das Grundrecht auf Asyl bis heute eine besondere Errungenschaft der westdeutschen Demokratie, aber es war seinerzeit weniger eine Lehre aus der NS-Zeit als eine Reaktion auf die Herausforderungen der Nachkriegsjahre. Dem Parlamentarischen Rat ging es daher nicht vorrangig um ausländische Verfolgte – sondern um deutsche.
(Als Deutsche in Deutschland Asyl suchten Die vergessene Entstehungsgeschichte des umkämpften Artikels 16 im Grundgesetz von Michael Mayer, Die ZEIT 23.5.2024 Nr. 23/2024)
Daraus zusätzlich: "[...] Den Hintergrund dieser Debatte bildete die innerdeutsche Fluchtkrise, die sich nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelt hatte: Seit Jahresbeginn 1947 flohen immer mehr Menschen aus der SBZ in die Westzonen, da sich ihre Lebensbedingungen massiv verschlechterten und die politische Verfolgung zunahm. Vor allem Niedersachsen war aufgrund seiner langen Demarkationslinie zur sowjetischen Zone von illegalen Einreisen betroffen. Dennoch hatte die britische Besatzungsmacht angeordnet, dass alle SBZ-Flüchtlinge in der britischen Zone aufgenommen werden müssen. Mit mehr als zwei Millionen Flüchtlingen und Vertriebenen war Niedersachsen bald regelrecht überfüllt. Am 7. Mai 1947 erließ die niedersächsische Regierung deshalb mit britischer Zustimmung eine Verordnung, wonach nur noch politisch Verfolgte, die "einen Nachweis hierfür erbringen", Aufnahme finden sollten. Von diesem Zeitpunkt an mussten SBZ-Flüchtlinge ein Asylverfahren durchlaufen. Wer keine Verfolgung nachweisen konnte, durfte nicht bleiben. Das Ziel der neuen Verfahren (die bald auch die anderen Länder der britischen Zone übernahmen) war also ein doppeltes: Sie sollten Verfolgte schützen und zugleich die Zuwanderung reduzieren. Mindestens zwei Drittel der Flüchtlinge wurden fortan zurückgeschickt.
Anders war die Lage in der amerikanischen Zone. Die US-Behörden schoben illegal eingereiste SBZ-Flüchtlinge sofort wieder ab. Selbst politisch Verfolgte verschontensie in der Regel nicht. Allein im Sommer 1947 griffen amerikanische Grenzschützer monatlich
rund 36.000 Flüchtlinge auf und übergaben sie den sowjetischen Grenzbeamten.
Die Länder in der US-Zone begrüßten dieses Vorgehen, forderten aber Ausnahmen für politisch Verfolgte. Deshalb führten sie im Frühjahr 1947 informelle Anerkennungsverfahren ein, um Flüchtlinge im Einzelfall schützen zu können. Die Korrespondentin der New York Herald Tribune, Marguerite Higgins, berichtete am 24. Juli 1947, dass die deutschen Beamten US-Militärgouverneur Lucius D. Clay durch diese Praxis dazu bewegen wollten, "seine Haltung etwas zu modifizieren". Kurz darauf bat der stellvertretende bayerische Ministerpräsident Wilhelm Hoegner Clay im Namen der Länder darum, "eine Ausnahme für die zwei bis drei Prozent der illegalen Zuwanderer zu machen, die sich in der Situation befänden, nach ihrer Rückkehr nach Sibirien oder in andere Gegenden verschickt zu werden". Doch der Militärgouverneur blieb hart. Er müsse darauf bestehen, "dass alle zurückgehen".
Die Länder der britischen und der amerikanischen Zone hatten also überaus unterschiedliche Motive für ihre Asylpolitik. Da sich ihre Ziele aber mit demselben Mittel erreichen ließen – mit Anerkennungsverfahren für Geflüchtete –, einigten sie sich schon im Sommer 1947 auf ein einheitliches Asylprozedere: die einen, um mehr Flüchtlinge abschieben zu können, die anderen, um einige wenige vor der Abschiebung zu retten. 1948 schlossen sich auch die Länder der französischen Zone an.
Der am 1. September 1948 zusammengetretene Parlamentarische Rat baute auf dieser Politik der westdeutschen Länder auf. Unumstritten war dabei, dass nicht nur deutsche, sondern auch ausländische Verfolgte Schutz finden sollten. So betonte etwa der spätere hessische Ministerpräsident Georg-August Zinn (SPD): "Der politisch verfolgte Ausländer soll Asylrecht bei uns haben." Ausländer aber standen nicht im Mittelpunkt der Debatte, da die Westzonen für die meisten ausländischen Flüchtlinge nach dem Krieg nur eine Durchgangsstation waren.
Nur: Wenn sich die Diskussion vor allem um deutsche Flüchtlinge drehte, weshalb schlug sich dies nicht im Asylartikel nieder? Weshalb dann die neutrale Formulierung "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht", auf die sich der Grundsatzausschuss des Parlamentarischen Rats bereits am 23. September 1948 einigte?
"Diese Dinge sind so prekär", erklärte der Ausschussvorsitzende Hermann von Mangoldt (CDU), "dass wir sie in der Öffentlichkeit nicht behandeln können." Man müsse verhindern, dass aufgrund des Asylartikels "eine Diskussion über innerdeutsche Fragen entsteht, die gefährlich werden könnte". Nicht nur Mangoldt befürchtete, dass ein explizites Asylrecht für SBZ-Flüchtlinge die sowjetische Zone indirekt zum "Ausland" erklären würde. Schließlich wurde Asyl gemeinhin nur Ausländern gewährt. Mit der neutralen Formulierung war diese Klippe umschifft. Zudem hätten die Besatzungsmächte ein Asylrecht nur für Deutsche nicht akzeptiert.
Die vier bekenntnishaften Worte waren also mit einem Hintergedanken verbunden: Sie sollten insbesondere den "Bewohnern der russischen Zone unter allen Umständen Schutz" bieten, wie Mangoldt es ausdrückte. Deshalb wurde das Asylrecht auch in den Grundrechtekatalog aufgenommen. [...]"
